Aktuell: Informationen zur Europawahl am 09.06.2024

Wahlbezirke Oberviechtach Rathaus und Oberviechtach Schützenheim werden zusammengelegt

Aufgrund der gemachten Erfahrungen bei den jüngsten Wahlen ist ein Trend hin zu den Briefwahlen zu erkennen. Dies bedeutet im Umkehrschluss, dass die Anzahl der Wähler, welche am Wahlsonntag ins Wahllokal zum Wählen gehen, immer weiter abnimmt.

Falls in einem Wahllokal am Wahlsonntag weniger als 30 Wähler ihre Stimme abgeben, darf dieser Stimmbezirk die Stimmen nicht für sich alleine auszählen, weil das Wahlgeheimnis möglicherweise nicht gewahrt wird. Dieser Stimmbezirk müsste dann zusammen mit einem anderen Stimmbezirk ausgezählt werden.

Daher wird zum Schutze des verfassungsrechtlich verbürgten Wahlgeheimnisses empfohlen, keine Wahlbezirke zu bilden, bei denen die Zahl der Wahlberechtigten unter 400 liegt. Auf diese Weise soll Vorsorge dafür getroffen werden, dass auch bei einer sehr niedrigen Wahlbeteiligung bei der Urnenwahl das Wahlgeheimnis im Wahlbezirk gewahrt bleibt.

Da bei der letzten Wahl im Wahlbezirk „Rathaus“ weniger als 400 Wahlberechtigte zu verzeichnen waren, hat der Stadtrat der Stadt Oberviechtach dazu beraten und beschlossen, den Wahlbezirk „Rathaus“ mit dem Wahlbezirk „Schützenheim“ für die anstehende Europawahlwahl zusammenzulegen. Das Wahllokal für diesen Wahlbezirk wird im Rathaus Oberviechtach eingerichtet.

Auf den Wahlbenachrichtigungen sind die entsprechenden Wahllokale eingetragen.