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Satzungen / Ortsrecht
Liebe Bürgerinnen,
Liebe Bürger,
die Stadt Oberviechtach überarbeitet momentan insbesondere das Satzungsrecht im Bereich der Entwässerung. Bitte beachten Sie, dass es sich bei den hier veröffentlichten Satzungen um die Ursprungsfassungen handelt. Die dazu ergangenen Änderungssatzungen sind im Ursprungstext teilweise nicht mit eingearbeitet. Insbesondere betrifft dies die Beitrags- und Gebührenanpassungen. Die seit Erlass der Ursprungssatzungen zu verzeichnenden Entwicklungen in Gesetzgebung, Rechtssprechung und Vollzug machen eine Überarbeitung nötig. Die vorhandenen Satzungen werden in verschiedenen Punkten geändert und mit dem geltenden Ortsrecht in Einklang gebracht. Sobald diese in Kraft getreten sind, werden wir sie an dieser Stelle veröffentlichen. Bei weiteren Fragen wenden Sie sich bitte an Herrn Mandl, Tel.Nr. 09671/307-32.
vom 10.12.2001, zuletzt geändert am 13.12.2018
Entwässerungssatzung Pullenried (EWS-Pull.) vom 18.09.2002
Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung Pullenried (BGS-EWS-Pull.) 10.10.1997
Entwässerungssatzung Oberviechtach (EWS-OVI) vom 19.05.1994
Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung Oberviechtach (BGS-EWS-OVI) vom 19.05.1994
Wasserabgabesatzung (WAS) vom 19.05.1994
Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserabgabesatzung (BGS-WAS) 19.05.1994
Erschließungsbeitragssatzung (EBS) vom 15.03.2011
Ausbaubeitragssatzung (ABS) vom 29.07.2008
Satzung für die Erhebung der Hundesteuer (Stand 01.01.2008)
Satzung über Aufwendungs- und Kostenersatz für Einsätze und andere Leistungen der Feuerwehren der Stadt Oberviechtach mit Pauschalsätzeverzeichnis in der Anlage (01.01.2016)
Änderungssatzung zur Feuerwehrkostensatzung
Satzung zur Änderung der Satzung über Aufwendungs- und Kostenersatz für Einsätze und andere Leistungen der Feuerwehren der Stadt Oberviechtach vom 09.12.2015
Satzung über die Bestellung einer/es Behindertenbeauftragten für die Stadt Oberviechtach
Satzung über die Bestellung einer/es Jugendbeauftragten für die Stadt Oberviechtach
Satzung zur Regelung von Fragen des örtlichenGemeindeverfassungsrechts
Satzung über die Reinhaltung und Reinigung der öffentlichen Straßen und die Sicherung der Gehbahnen im Winter
Geschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt Oberviechtach
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