Satzungen / Ortsrecht

 

Liebe Bürgerinnen,
Liebe Bürger,

die Stadt Oberviechtach überarbeitet momentan insbesondere das Satzungsrecht im Bereich der Entwässerung. Bitte beachten Sie, dass es sich bei den hier veröffentlichten Satzungen um die Ursprungsfassungen handelt. Die dazu ergangenen Änderungssatzungen sind im Ursprungstext teilweise nicht mit eingearbeitet. Insbesondere betrifft dies die Beitrags- und Gebührenanpassungen. Die seit Erlass der Ursprungssatzungen zu verzeichnenden Entwicklungen in Gesetzgebung, Rechtssprechung und Vollzug machen eine Überarbeitung nötig. Die vorhandenen Satzungen werden in verschiedenen Punkten geändert und mit dem geltenden Ortsrecht in Einklang gebracht. Sobald diese in Kraft getreten sind, werden wir sie an dieser Stelle veröffentlichen.


Geschäftsordnung 2020

Geschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt Oberviechtach

 


 

Gemeindeverfassungsrecht 2020

Satzung zur Regelung von Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungsrechts





 


 

Entwässerungssatzung Pullenried (EWS-Pull.) vom 18.09.2002



 

Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung Pullenried (BGS-EWS-Pull.) 10.10.1997

 



Änderungssatzung zur Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung Pullenried (BGS-EWS_Pull.) vom 10.07.2019

 


 

Entwässerungssatzung Oberviechtach (EWS-OVI) vom 19.05.1994

 


 

Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung Oberviechtach (BGS-EWS-OVI) vom 19.05.1994

 


 

Änderungssatzung zur Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung Oberviechtach (BGS-EWS-OVI) vom 10.07.2019

 


 

Wasserabgabesatzung (WAS) vom 19.05.1994

 


 

Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserabgabesatzung (BGS-WAS) 19.05.1994

 


 

Änderungssatzung zur Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserabgabesatzung der Stadt Oberviechtach (BGS-WAS) vom 12.07.2018

 


 

Erschließungsbeitragssatzung (EBS) vom 15.03.2011

 


 

Satzung zur Aufhebung der Ausbaubeitragssatzung (ABS) vom 11.09.2020





Ausbaubeitragssatzung (ABS) vom 29.07.2008

 

 


 

Hundesteuersatzung

Satzung für die Erhebung der Hundesteuer

 

vom 10.12.2020

 


 

Feuerwehrkostensatzung.pdf

Satzung über Aufwendungs- und Kostenersatz für Einsätze und andere Leistungen der Feuerwehren der Stadt Oberviechtach mit Pauschalsätzeverzeichnis in der Anlage (12.05.2021)

 


 

 

Satzung über die Bestellung einer/es Behindertenbeauftragten für die Stadt Oberviechtach

 


 

Satzung über die Bestellung einer/es Jugendbeauftragten für die Stadt Oberviechtach

 


 

Verordnung über die Reinhaltung und Reinigung der öffentlichen Straßen und die Sicherung der Gehbahnen im Winter